Fußgängerüberweg Apollofalterallee Ecke Lindenstraße bereits realisiert.
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DRS: 0032/VII Änderung des § 14 (2) GO BVV
Änderung des § 14 (2) GO BVV – Abbildung der Mehrheiten der BVV im Rahmen der Gesamtstruktu der Ausschüsse
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Heuchelei der Linkspartei
Ich bin froh, dass sämtliche Anträge der Linkspartei für die kommende BVV zum Thema Straßenausbaubeitragsgesetz (DRS 0025/VII und 0029/VII) an Relevanz verloren haben, da die CDU im Koalitionsvertrag mit der SPD die Abschaffung des von Linkspartei und SPD eingeführten Gesetzes vereinbart hat.
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DRS: 0023/VII Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
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DRS: 0026/VII Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf!
Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf!
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Begrenzung des Spielhallenwucherns nicht erfolgreich
Die Anzahl der Spielhallen nimmt stetig zu. Auch in Marzahn-Hellersdorf ist dies ein zunehmenden Problem, dass auch von zahlreichen Bürgerinnen und Bürger im Wahlkampf immer wieder thematisiert wurde. Der Rot-Rote-Senat wollte dem Treiben durch ein Spielhallengesetz Einhalt gebieten. Wie ein Aufsatz von Christian W. Otto allerdings verdeutlicht, dient dieses Spielhallengesetz nur bedingt seinem Ziel, sondern wirkt sich sogar massiv auf die kommunale Planungshoheit aus. …
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DRS 0016/VII – Überprüfung Bezirksverordnete auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit
Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR
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DRS 0015/VII – Überprüfung Bezirksamt auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
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Konstituierenden Sitzung der BVV-Marzahn-Hellersdorf
Die Spannung steigt…
die politische Arbeit beginnt…
Linke gegen mehr Transparenz…
Piraten haben ihre Probleme mit der sprachlichen Gleichberechtigung
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DRS 0010/VII – Veränderungssperre 10-53/25
Verordnung über die Veränderungssperre 10-53/25 für das Grundstück Märkische Allee 80A, Flurstück 525 und Flurstück 526, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-53 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1492/III)
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